Ganz Europa regt sich über Donald Trumps protektionistische Anwandlungen auf, wie kann er nur! Dabei ist er nicht der erste US-Präsident, der die Geduld mit den Exportüberschussländern verlor, aber der erste, der nun Ernst macht. Die USA sollen nicht mehr länger die Nachfragereserve für die ganz Welt sein. Nachfrage? Dieses Wort kommt in der wirtschaftlichen Diskussion eigentlich kaum mehr vor, und das hat Gründe:

Mehr als zwei Jahrzehnte Angebotspolitik und Lohndrückerei in Deutschland haben nun dazu geführt, dass die Bürger ihre hergestellten Waren gar nicht mehr zur Gänze selbst kaufen können. Die Produktivität ist auf einem historisch einmaligen Spitzenniveau. Selbst ordentlich bezahlte Mittelständler fragen sich manchmal, was zum Teufel sie mit dem ganzen angebotenen Klimbim anfangen sollen, während die verarmten unteren 10% sich um abgelaufene Lebensmittel balgen müssen. In dieser Situation gibt es nur zwei Auswege für weiteres Wachstum ohne an das System zu rühren: Der Staat verschuldet sich massiv, um die Nachfragelücke auszugleichen, oder aber wir nutzen die Währungsunion für massive Exportüberschüsse und bringen den ganzen Krempel im Ausland unter. Dank der Währungsunion mit den bereits niederkonkurrierten Partnern kann Deutschland eine Aufwertung der Währung infolge der Exportüberschüsse elegant vermeiden und so äußerst konkurrenzfähige Weltmarkpreise realisieren.

Der Nachteil dieser Exportoffensive: Das Ausland muss sich zu unseren Gunsten verschulden. Deutschland exportiert so auch seine Arbeitslosigkeit, macht sich jedoch außenpolitisch maximal erpressbar und läuft Gefahr nach Export in weniger solvente Länder früher oder später wertlose Forderungen für seine Exportkredite in Händen zu halten. Läuft es schlecht, hat „Deutschland“ seine Nobelkarossen verschenkt.

Bei schwächeren Ländern als Exportpartnern ist also bald Schluss mit dieser Strategie. Und hier kommen die USA ins Spiel: Ein riesiger Markt mit der Weltleitwährung, gedeckt durch Rohstoffe, Öl und der gewaltigsten Militärmaschine aller Zeiten. Ergo der Freifahrschein für Schulden. Die USA haben sich all die Jahre massiv verschuldet, um die Deutschen und Chinesischen Exporte aufzunehmen. Aufgrund des niedrigen Lohnniveaus in diesen Ländern konnten die USA im Gegenzug nicht genug an Ware exportieren. Die USA haben sich deindustrialisiert und sich zu einem gigantischen Griechenland mit einem Schuldenstand entwickelt, der nicht mehr abzutragen ist. Donald ist nun angetreten, dem mit Schutzzöllen einen Riegel vorzuschieben.

Was können wir tun? Die traurige Nachricht: Eigentlich nichts ohne das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem grundlegend zu ändern. Denn was wir gerade live miterleben, ist der langsame Selbstmord des Kapitalismus neoliberaler Prägung.

Wir müssen es schaffen, den „Race to the bottom“ der Löhne umzukehren und auch in Zeiten maximaler Produktivität und um sich greifender Digitalisierung genug Menschen in wohlbezahlter Arbeit zu halten. In Zeiten zügelloser Globalisierung, einem schlanken Staat der rabenschwarzen Null bei geringster Steuerbelastung der Unternehmen ein Ding der Unmöglichkeit.

Vielleicht bleibt als kurzfristiger Ausweg die Hochrüstung mit amerikanischen Waffen um US Schutzzölle zu vermeiden, ein Krieg vielleicht um die Überschußproduktion zu entsorgen. Letztendlich wird aber irgendwann das Totenglöcklein des Exportüberschussgeschäftsmodells läuten. Was dann passiert weiß niemand. Lasst uns hier rechtzeitig über Alternativen diskutieren, damit wir vorbereitet sind wenn es soweit ist.

 

Literatur und Quellen:

Ignatus Wobbel: „Kapitalismus verstehen und abschaffen“

Fabian Scheidler: „Chaos“

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