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Jeder darf arbeiten und wer arbeitet lebt auskömmlich, auch als Rentner. Wer nicht arbeiten kann, wird unterstützt. Wer nicht arbeiten will, bekommt trotzdem zu Essen, muss aber auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben verzichten. „Hartz 4“ und „Digitalisierung“ sind kein Thema. Wie das funktionieren kann? Hier sind die Details:

Bedingungsloses Grundeinkommen: Minimalsicherung für alle Bürger inkl der Kinder zur Sicherung des Überlebens, Nahrung, Kleidung, Wasser, Heizzuschuss. Es besteht unter dieser Einkommensgrenze Anrecht auf eine gewisse Wohnunterstützung bzw es wird eine spartanische Sozialwohnung zugewiesen. Das Grundeinkommen ermöglicht allein aber keine Teilhabe am Gesellschaftlichen Leben. Ist die betreffende Person arbeitsunfähig, wird zusätzlich Sozialhilfe gezahlt. Die Summe erreicht dabei den gesetzlichen Mindestlohn. Zur Finanzierung entfallen steuerliche Vergünstigungen (Arbeitswege, Ehe, Vermögensbildung, ein Teil der Werbekosten, Zulagen etc.) und es werden ggf. Kapital und Verbrauchssteuern herangezogen.

Gemeinnützige Arbeit: Arbeiten im Allg. Interesse bei Stadt oder Vereinen. Arbeitslos, aber nichts passendes dabei? Einfach einen gemeinnützigen Verein Gründen und dich mit deiner Idee bei der Stadt um Stellenzuschuss bewerben. Diese Arbeit wird i.H. des gesetzl. Mindestlohns vom Staat unterstützt und kann beliebig durch Stadt oder Verein nach eigenem Gutdünken aufgebessert werden. Das Ganze wird aus Steuermitteln finanziert ( z.B. Unternehmenssteuern siehe Fußnote unten). Allen Arbeitslosen sollte eine solche Stelle angeboten werden können. Vereine werden durch ein Städtisches „Vereinsamt“ in Personalfragen (Krankheit/Urlaub/Abrechnung/Zielvereinbarung und Leistungskontrolle) unterstützt. Dies kann auch an private Unternehmen vergeben werden die dann im Städtischen Auftrag Dienstleister der Vereine sind. Voraussetzung einer Bezuschussung ist die Anerkennung als vollwertige Arbeitsstelle durch das Amt bzw. den Dienstleister.
Gemeinnützige Arbeit ermöglicht mindestens eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und eine auskömmliche Altersversorgung.

Reguläre Erwerbsarbeit: Diese muss mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohn honoriert werden und sollte den Genuss von einem gewissen Luxus ermöglichen. Für arbeitslos gewordene Arbeitnehmer mit mindestens 2 vollen Beitragsjahren wird 2 Jahre lang Arbeitslosengeld i.H. von 60% des letzten Nettolohns gezahlt. Nach 2 Jahren besteht die Möglichkeit der Aufnahme einer gemeinnützigen Arbeit.

Ärztliche Versorgung: Bürgerversicherung für alle Bürger nach ihrer pers. Leistungsfähigkeit. Bezieher von ausschl. Grundeinkommen sind Beitragsfrei. Es gibt keine Beitragsbemessungsgrenze. Eine ordentliche Versorgung auf Höhe der Akt. Wiss. Erkenntnis ist gewährleistet. Es besteht die Möglichkeit einer privaten Zusatzversicherung für Komfort-Zugewinn und zusätzliche Leistungen.
Die Grundversorgung wird nach Leistungskatalog gewährt, der von einem demokratisch legitimiertem Gremium aus Fachleuten und Patientenvertretern festgelegt wird. Hierbei sind Ärzte und Patientenvertreter im Gremium in der Mehrheit.
Medikamente für Volkskrankheiten unterliegen einer Nutzenbewertung basierend auf Studienlage. Auf Grundlage dieser Bewertung erfolgt die Preisverhandlung mit dem Hersteller. Für seltenere Erkrankungen gilt freie Preisbildung bis zu einem Maximalumsatz von 100MEuro pro Medikament und Jahr. Über dieser Grenze ist eine Nutzenbewertung vorzunehmen. gemeinnützige Krankenkassen sichern die Versorgung und stehen im Wettbewerb.
Hospitäler werden auf non-Profit Basis von Städten bzw Landkreisen betrieben, Unikliniken dienen der Maximalversorgung und werden vom Bund unterhalten.

Die Rentenversicherung erfolgt im Umlageverfahren ausnahmslos für alle Bürger inkl. Beamte und Selbstständige. Alle Einkünfte aus Erwerbsarbeit, Pacht oder Kapitalerträgen wird zur Finanzierung herangezogen. Das Rentenniveau beträgt 60% des letzten netto Grundgehaltes, entspricht für Einzelpersonen mindestens jedoch dem gesetzlichen Mindestlohn, falls mindestens 15 Jahre lang Beiträge entrichtet wurden. Ehepartner werden zusammen veranlagt. Kindererziehungszeiten werden angerechnet.

Fußnote zur Finanzierung: Zur Gegenfinanzierung gemeinnütziger Arbeit schlage ich eine Anhebung der Unternehmenssteuer, verknüpft mit dem Stopfen von Steuerschlußlöchern vor. Anfang des Jahrtausends wurden Unternehmen und Investoren durch die Regierung Schröder/Fischer massiv entlastet. Zweck war die Anregung von Investitionen. Doch nichts geschah, die Unternehmens-Investitionen stagnieren bis heute. Stattdessen wurde als Folge der Einnahmeausfälle der Sozialstaat geschleift, während die zusätzlich erwirtschafteten Profite nach wie vor in das Finanzkasino fliessen aber nicht der Realwirtschaft zu Gute kommen. Durch den resultierenden Druck auf die Löhne resultierten Deflationstendenzen, die durch die Notenbanken durch eine Geldschwemme mit nur selektivem Erfolg auf die Vermögensassets bekämpft wird, die mittlerweile aber zu einer signifikanten Blasenbildung insbesondere auf den Aktien und Unternehmens-Anleihemärkten führte.  Darüber hinaus sinkt langfristig die Wettbewerbsfähigkeit, da unwirtschaftliche Unternehmen durch Lohndrückerei- und Subvention am Leben gehalten werden. Eine höhere Unternehmensbesteuerung ist also zwingend notwendig, um unser Wirtschafts- und Finanzsystem zu stabilisieren.

Falls das nicht ausreicht: Zur weiteren Finanzierung kann ggf. auf den nach wie vor unnötig hohen Verteidigungshaushalt (2016 i.H. von 34 Milliarden Euro, steigt in 2017 um ca 10% auf 37 Milliarden Euro) und Industriesubventionen zurückgegriffen werden. Weiterhin gibt es Posten im Haushalt, deren Sinnhaftigkeit auf den Prüfstand gehört, z.B. die Ertüchtigung von Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung i.H. von 130 Mio Euro 2017 oder die Subventionen an die gewerbliche Industrie (2011 i.H. von 11,2 Milliarden Euro. 2014 wurde allein der Steinkohlebergbau mit knapp 1,2 Milliarden unterstützt).

Editiert vom Verfasser am 11.11.2017

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