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Wir erleben aktuell live einen dramatischen Wandel in der Weltpolitik: Superreichtum, Elend, Kriege, Wirtschaftskrisen, eine zerfallende EU und einen amerikanischen Präsidenten ohne Kommunikationsfilter. Sozusagen der Wolf im Wolfpelz. Nachrichtenfluten, da kann der im Alltag strampelnde Bürger schon einmal die Übersicht verlieren. Zum Jahreswechsel habe ich daher die ruhige Zeit für ein politisches Puzzle genutzt. Hier das Ergebnis, natürlich ohne Anspruch auf die reine Wahrheit aber mit der Hoffnung auf Denkanstöße. 

Starten wir gleich provokant mit dem Resumee: Wir erleben aktuell in Echtzeit die Ausplünderung des Planeten durch eine kleine Gruppe Superreicher und ihrer Entourage aus Technokraten und Bütteln. Warren Buffet hat recht: Es läuft ein Klassenkampf oben gegen unten und oben gewinnt.

Wo wir in Krisenherde hineinleuchten, sei es der Nahe Osten, die Ukraine (3), Afrika, Südamerika, es tauchen früher oder später ökonomische Ursachen auf: Der Ruin einheimischer Wirtschaft durch Freihandelsabkommen, die Limitierung der „Wertschöpfung“ ausländischer Investoren durch eine unabhängige lokale Wirtschaftspolitik, Bodenschätze die es auszubeuten gilt, Pipelinerouten oder einfach nur Absatzmärkte oder Spekulation wie bei Griechenland.

Was für die Aussenbetrachtung gilt, gilt auch im Inneren: Alle Entscheidungen stehen unter dem Vorbehalt des Nutzens für die Top 1% und deren Helfer. Steuer- und Fiskalpolitik (siehe Erbschaftssteuer 2016 in D), Migrations- und Rentenpolitik (Lohndrückung), sogenannte „Freihandelsabkommen“ etc.

Haben wir es hier mit einer weltweiten Verschwörung zu tun? Ich meine: Nicht im engeren Sinne. Es gibt eben keine kleine Gruppe von Verbrechern, die die Weltherrschaft ausübt. Die Akteure sind heterogen und national geclustert. Aber diese Akteure sind dennoch gut vernetzt (z.B. über (4)), tauschen sich aus und marschieren sozusagen im Gleichklang um ihrer gemeinsamen Leidenschaft – der Habsucht- zu frönen und dies durch Machtpositionen abzusichern. Die theoretische Grundlagen und Kampagnenideen hierzu liefern Think Tanks: Die Einflussreichsten sind sicher die Transatlantischen (4, und hier), aber die Bertelsmann-Stiftung spielt speziell in Deutschland eine sehr tragende Rolle.

Die von diesen Kreisen favorisierte Regierungsform scheint dabei eigentlich egal (2): Diktatoren gerne, wenn es „unsere“ Diktatoren sind. Die Post-Demokratie ist jedoch die bevorzugte Regierungsform: Die Politiker servil und diensteifrig (10), denn sie sind Vollzeitfunktionäre, können jederzeit abgewählt werden und sorgen sich daher um ihr Auskommen. Das Volk wird derweil indoktriniert durch die Hofmedien (in Oligarchenhand (5)) und eine große Schar PR Berater und Technokraten (Terrorexperten, Volkswirtschaftler (6) etc) und beschäftigt durch Abstiegs- Terror- und Kriegsangst.

Wer sind die Akteure: Die Mächtigsten sicherlich das Wallstreetcluster um Goldmann Sachs und George Soros, der sogenannte Ostküstenadel oder auch „Yankees“ um den Rockefeller Klüngel, der vor allem global investiert ist und auch im Ausland satte Gewinne generiert. Dann in Deutschland natürlich auch Merkels Kaffeekränzchen: Liz Mohn (Bertelsmann) und Friede Springer. Weiterhin die Deutsche, westlich orientierte Exportindustrie (7). Großen Einfluß besitzten v.a. in den USA auch die Öl- und Energieinvestoren, sowie die national orientierten Realwirtschaftler denen ich jedoch eine gewisse Rivalität mit der Wallstreet unterstelle (die sogenannten „Cowboys“ um den Rothschild Clan.)

In diesem Sinne verstehe ich auch die Aufregung (9) nach Trumps Wahl: Statt dem Kandidaten des Wallstreet-Clusters machte der Kandidat (8) einer anderen Oligarchengruppe (Immobilien, Schwerindustrie, Öl?) das Rennen. Die neoliberale Politik wird sich – mit Ausnahme des Freihandels- kaum ändern, die Wahl zeigte jedoch die Grenzen der Macht vorherrschender Cluster.

Derweil arbeiten die Technokraten weiterhin an der Umsetzung der Neoklassischen Agenda zur Umverteilung von unten nach oben: Sogenannte Angebotspolitik mit Lohndrückerei, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Abbau des Sozialstaates, Zurückdrängung von Staatsleistungen allgemein und Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende (sogenannte „Strukturreformen). Ergänzt wird diese Politik durch Privatisierungen öffentlichen Eigentums, den freien Güter, Personen und Kapitalverkehr und flankiert durch Sozialisierung von privaten Verlusten (Stichwort Bankenrettung bzw Rettungsschirme) und Duldung von Steueroasen und -Schlupflöchern. Nach wie vor versprochen wird dem Volk ein Anspringen von Investitionen, eine Senkung der Arbeitslosenrate und ein Wachstum des allgemeinen Wohlstandes durch den „Trickle-down Effekt“ (Brohsamen, die vom Tisch der Reichen abfallen). Bereits seit mehreren Jahrzehnten ist die Theorie den Beweis für diese Annahmen (11) schuldig geblieben.

Am Ende: Wozu dann all das Unglück für die einfachen Leute? Warum die Habgier, was bringen 50 Millionen mehr, wenn man schon 20 Milliarden hat? Ich denke, es geht um den alten Wunsch, sich aus der Masse der einfachen Menschen zu erheben und Gott gleich zu sein (1): Unendliche Macht, eigene Welten. Nur die Unsterblichkeit fehlt noch – aber daran wird ja in den Google Labs bereits gearbeitet.

Was sollten wir tun? Kurzfristig wäre beim derzeitigen Zinsniveau eine signifikante Steigerung der öffentlichen Investitionen in Infrastruktur und Bildung sowie die Integration von Randgruppen und Migranten der richtige Weg. Mittelfristig sollte die Primärverteilung geändert und die Löhne auf breiter Front erhöht werden. Dies stützt die sozialen Sicherungssysteme (Rente, Krankenversicherung in die alle einzahlen), stimuliert über erhöhte Nachfrage die Investitionen und hebt die Steuereinnahmen. Darüber hinaus könnte eine drastische Erbschaftssteuer bei großzügigen Freibeträgen, sowie ein Abschöpfen von Unternehmensgewinnen und Vermögenszuwächsen durch eine entsprechende Besteuerung die gerechte Machtverteilung im Staate wieder herstellen und den Spielraum für eine Durchsetzung der Chancengleichheit schaffen. Damit ist auch die Rückführung der Staatsverschuldung ohne Rezessionsgefahr möglich.

Aber: Das Giralgeld getriebene Wirtschaftssystem (Geldschöpfung durch die Kreditvergabe der Banken aus dem nichts) bleibt unangetastet. Es hat vor allem in den 80er und Anfang der 90er Jahre zu stetigem, kreditgetriebenen Wirtschaftswachstum mit wachsendem Wohlstand geführt. Jedoch bedingt der Zinseszinseffekt ein exponentielles Wachstum, das am Ende der Konsumfähigkeit der gesättigten Menschen auf einem geplünderten Planeten kollabieren muss. Langfristig führt kein Weg um ein wachstumsneutrales Wirtschaften herum.

 

1) Papst Franziskus hat das bereits richtig erkannt und den Katholizismus gegen die rivalisierende Religion „Neoliberalismus“ positioniert.

(2) Wie die Taten und Verbündeten der Westmächte zeigen, sind Humanismus und Menschenrechte nur hohle Phrasen.

(3) Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU durch Janukowitsch hätte das AUS für die Ukrainische Wirtschaft bedeutet. Mittlerweile steht das Land unter Diktat des IWF und amerikanische Technokraten sitzen in der Regierung (Jazenjuk, Finanzministerin) und in Teilen der Wirtschaft (Sohn des ex Vizepräsidenten Biden).

(4) z.B. Atlantikbrücke, Atlantic Council, Club of Thirty, Bilderberger., German Marshall Fund,

(5) Die größten Medienhäuser und die bedeutendsten überregionalen Zeitungen in Deutschland sind in der Hand weniger schwerreicher Familien: Friede Springer (WELT, BILD), Liz Mohn (RTL, SPIEGEL), Petra Grotkamp (Funke Mediengruppe, WAZ Hörzu, Hamburger Abendblatt) Fam. Schaub, Ebner, Aberle (Süddeutsche, Stuttgarter) Dieter von Holtzbrink (Handelsblatt). Familie DuMont (Hamburger Morgenpost, Frankfurter Rundschau). Die FAZ gehört einer Stiftung, die 2016 von 8 ehemaligen Spitzenmanagern aus Wirtschaft und Finanz geleitet wurde.

(6) Die Deutsche Volkswirtschaft lehrt sehr einseitig die Neoklassik als theoretische Grundlage des Neoliberalismus. Die 5 Mehrheitsmitglieder des 6 Personen zählenden Sachverständigenrates zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Wirtschaftsweisen) sind alle Neoklassiker. Der Vorsitzende ist eng mit der Deutschen Wirtschaft verbandelt.

(7) Die Deutsche Exportindustrie ist in mächtigen Verbänden organisiert. Der zugehörige Thinktank und PR Spieler ist die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Ihre Stärke liegt auch in einer engen Vernetzung mit den konservativen Parteien, z.B. über den Wirtschaftsflügel in der CDU.

(8) Mittlerweile zeigt sich an seinen Personalentscheidungen, dass Donald Trump der Wallstreet großen Einfluß einräumt. Vielleicht ein Kompromiss um nicht zu enden wie Kennedy seinerzeit?

(9) in Deutschland war die Panik besonders groß. Das liegt primär daran, daß Trump eine Gefahr für das Deutsche Geschäftsmodell des Merkantilismus (riesige Importdefizite bzw. Exportüberschüsse) darstellt. Wie sich in den ersten Wochen Trump erwiesen hat zu Recht. Das 50 Milliarden schwere, jährliche Importdefizit Deutschlands im Handel mit den USA wurde bis dato vom Wallstreet-dominierten Transatlantischen Netzwerk geduldet.

(10) Nicht Korruption ist hier das Stichwort. Es geht um Andienen zur Erlangung und zum Erhalt von Macht. Um Aufnahme in die Zirkel der Einflussreichen und Mächtigen, um Selbstgefälligkeit und Bestätigung. Aber natürlich auch um Absicherung. Eine Art Pakt mit dem Teufel. Wer sich dem entzieht, der gelangt ins Feuer: Siehe die Pressekampagnen gegen Wulf oder Wagenknecht.

(11) Nach den drastischen Senkungen der Unternehmens und Vermögenssteuern in Deutschland Ende der 90er Jahre geschah bei den Investitionen: Nichts! (es fehlt die Nachfrage) Heute müssen für Investitionen keine Ersparnisse eingesetzt werden, denn die Banken schöpfen Geld aus dem nichts. Vordergründig ging die Zahl der Arbeitslosen nach der Agendapolitik Schröders zurück, bei den tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden geschah jedoch wenig: Die Arbeit wurde breiter verteilt, reicht damit aber für viele Teilzeiter kaum mehr zum Leben aus. Es entstand ein riesiger Niedriglohnsektor.

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