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Laut einer Studie des Atlantic Councils (1) und eines aktuellen Berichtes der Washington Post nehmen russisch gesteuerte Medien verstärkt Einfluß auf die Meinungsbildung in westlichen Staaten, die sich kurz vor Wahlen befinden. Gezielt sollen hierfür soziale Netze für die Desinformation genutzt werden. Salopp ausgedrückt: Putentrolle destabilisieren unsere Demokratie. Interessanterweise tauchen diese Vorwürfe genau dann auf, wenn ein Kandidat von ausserhalb der sonst bestimmenden Elitenzirkel zum Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde.

Im Zuge dieses Wahlerfolges wurde zum ersten mal breiter eine sich vertiefende Spaltung der Gesellschaft als mögliche Ursache für Erfolge extremistischer Parteien, kurz„Populisten“ im Westen diskutiert. Auch ich dachte bis dato, die Spaltung der Gesellschaft durch eine neoliberale Politik zugunsten des einen Prozent sei die größte Gefahr für das demokratische Gemeinwesen in Deutschland. Doch augenscheinlich ist das Ziel der Transatlantischen Netzwerke, uns lieber auf eine andere Spur bringen. Einen weiteren Nebeneffekt hat die pauschale Anschwärzung von elitenkritischen Medien wie zum Beispiel durch die Washington Post und anderen Blättern als „Putintrolle“: Wurden die hiesigen Zensurversuche des Internets vorgeblich zur Bekämpfung der Kinderpornographie nach heftigem Widerstand von Bürgerrechtlern eingestellt, so ergibt sich nunmehr die Chance auf einen zweiten Versuch, die lästigen Stimmen aus dem Netz loszuwerden und die Deutungshoheit der elitenahen Medien wiederherzustellen.

Ich meine: In Trumps Wahl hat die Macht zu spüren bekommen, dass ihr Hofmedienmonopol nicht ausreicht, das Volk auf Linie zu halten. Als Ursache wurden die sozialen Medien erkannt. Die aktuelle Welle (Fake News, Hasspeech, Putintrolle) bereitet den Boden für die weitergehende Zensur des Internets.

Doch mischt sich Russlands nicht doch in unsere Meinungsbildung ein? Das würde mich sehr wundern, wenn die russische Regierung nicht die Möglichkeiten moderner Medien nutzen würde. Allerdings sind Sie viel zu spät auf den Zug aufgesprungen und organisatorisch, netzwerkend und auch materiell deutlich unterlegen. Wie spätestens nach der Denkwürdigen ZDF Sendung „Die Anstalt“ zur Indoktrination deutscher Journalisten in transatlantischen Netzwerken bekannt sein sollte, geschieht die Einfluss-nahme auf unsere Leitmedien ja eher aus der anderen Richtung. Von der recht einseiti-gen Eigentümerstruktur unserer Medien mal ganz abgesehen. Uns Nutzern bleibt die wichtige Aufgabe, unsere Medienkompetenz zu erhöhen und jeden Bericht kritisch zu hinterfragen, um Propaganda zu erkennen. Wer hat den Artikel geschrieben? Mit wem ist der Autor verbandelt? Wem nützt der Tenor des Artikels? Passt der Artikel in eine Kampagne? Werden Quellen genannt und die Gegenseite gehört? Wie ist der Sprach-aufbau, gibt es abfällige Bemerkungen und aggressive Wortwahl? Denn was im Osten ein Putintroll, das ist im Westen ein ehrenwerter PR-Berater. Zum Training und Erkennen der Kampagnen hilft das Verfolgen der Hof-Medien wie Russia Today (Putin), WELT (Springer, Hochfinanz), SPIEGEL (Bertelsmann, Hochfinanz) etc. ..Und nicht alle Artikel sind gleich Propaganda. Schließlich sollte man auch wissen, was am Hofe Meinung ist. Noch ein Satz zuletzt: Persönlich verletzende oder verhaltensgestörte Kommentare im Netz sind für jeden Leser unschön und geben nur den Vorwand, die Zensur noch rascher einzuführen als es ohnehin bereits geplant scheint.

 

(1) Ursprünglich zur Förderung des Freihandels gegründeter Think Tank in Washington  DC mit besten Verbindungen in das Amerikanische Establishment. Beispielsweise trat im Februar 2009 James L. Jones von seinem Amt als Vorsitzender zurück, um im Kabinett von Präsident Obama als Nationaler Sicherheitsberater zu dienen. Auch Susan Rice verließ den Council und wurde US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen; Richard Holbrooke wurde Sondergesandter für Afghanistan und Pakistan.

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