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… Oder zumindest der Untergang des Abendlandes. Aber was macht die gute Hausfrau dann blos, wenn ihr das Geld ausgeht? Klar, sie geht zur privaten Bank und leiht sich welches. Das ist auch richtig so, sagen unsere Experten, denn die weisen Finanzmärkte prüfen ja die Bonität der Schuldner und bremsen ggf. über die Zinshöhe die Schuldenaufnahme.

Ist das aber nun wirklich schlau und der Weisheit letzter Schluss?

 Sehen wir uns doch einmal die “private” Staatsfinanzierung etwas genauer an:

Wenn unsere wackere Hausfrau (Aka Angela M.) Geld benötigt, geht der Bankangestellte natürlich nicht in den Keller, um aus dem Tresor schnell einmal 50 Milliarden Euro zu holen (ich hoffe die Hausfrau hat den LKW dabei). Und die Bank bucht auch nicht die mühsam eingesammelten Spargroschen der Bürger dem Staat gut. Denn Geldspeicher gibt es nur bei Onkel Dagobert im Comic und für das notwendige Wirtschaftswachstum muss eine Volkswirtschaft immer etwas mehr ausgeben, als sie im vergangenen Jahr eingenommen hat. Logisch, denn sonst hätten wir in der Summe ja kein Wachstum. Da reichen die Spargroschen der Bürger also nicht aus. Wenn sich Bürger und Unternehmen nicht verschulden, muss dies also der Staat tun, um Wachstum (2) zu erzeugen (oder wie im Falle Deutschlands verschuldet sich das Ausland als Folge unseres Importdefizits).

Was macht also nun die Bank? Sie erzeugt sogenanntes Buchgeld aus dem Nichts und schreibt dem Staat Geld gut und erhält dafür Wertpapiere, die die Forderung der Bank an den Staat verbriefen, sogenannte Staatsanleihen.

Warum die Bank das darf? Weil der Staat ihr das erlaubt hat (1). Wurde der Bürger dazu befragt? Natürlich nicht. Wo kämen wir denn hin? Denn jetzt kommt der Clou: Die Bank verlangt vom Staat analog wie von Privatleuten oder Unternehmen Zinsen für das geliehene Geld. Als Ausgleich für die schwere Arbeit des Geldschaffens per Knopfdruck und als Risikoausgleich falls der ausgegebene Kredit “faul” wird und nicht zurückgezahlt werden kann. Bei Staaten, die über eine eigene Währung und eine vernünftige Notenbank verfügen, ein narrensicheres Geschäft (3). Falls diese Bedingungen aber nicht zutreffen, oder die Staaten so unvernünftig sind, Kredite in Fremdwährung aufzunehmen, ist der Finanzspekulation Tür und Tor geöffnet und solche Staaten können bankrott gehen (siehe Griechenland).

Nun kann die Bank die Staatsanleihen halten und die Zinsen einstreichen. Aber halt: 4% wie in alten Zeiten nahezu leistungslos ist ja schön. Aber wenn mehr drin wäre mit ein bisschen Spekulation? Das könnte z.B. so gehen: Mehr wie nötig Zinsausfallversicherungen erwerben. dann über die von der Bank abhängige Ratingagentur ein paar Gerüchte streuen, die abwertenden Staatsanleihen billig ankaufen. Vielleicht noch über Währungspekulation etwas Inflation erzeugen und so den Staat schlussendlich in die Insolvenz treiben und die Versicherung abkassieren (4). Schöner Nebeneffekt: Die Regierungen sind ja nicht blöd und wissen über ihre Abhängigkeiten. Erpressbar nennt man so etwas.

Wenn mir als Bank das alles zu anstrengend ist (oder ich zu klein und schwach dazu bin), dann verkaufe ich einfach die Staatsanleihen an Leute, die das besser können. Wo die Staatsanleihen letztendlich landen und ob die Steuergelder so ins Ausland abfliessen werden, kann der Bank ja auch egal sein. Gut, wenn das nun alle Banken so machen mit Spekulation etc., dann kracht es. Aber wir haben ja unsere Regierungen, die uns Banken ja über noch mehr private Staatsfinanzierung (=Schulden) retten.

Ein tolles System- aber nur für die Bankers und ihre Investoren.

Fassen wir also zusammen: Private Banken schöpfen Geld per Knopfdruck aus dem Nichts, um Staaten zu finanzieren. Dafür kassieren sie meiner Meinung nach übertriebene Zinsen und können noch lustig mit den Staatsanleihen spekulieren. Wer letztendlich von den Zinsen und Spekulationsgewinnen profitiert? Sehr wahrscheinlich nicht der eigene Steuerzahler (5).

Nun zum Teufelswerk: Der bösen, bösen Staatsfinanzierung über die Notenbank.

Diese funktioniert kurzgefasst so: Die Notenbank schöpft Geld per Knopfdruck aus dem Nichts, um ihren Staat zu finanzieren (6). Mit ihrem Recht der Zinsfestsetzung kann sie die Kreditaufnahme bei Bedarf steuern (die Regeln muss man natürlich demokratisch diskutieren und transparent festlegen (7). In die Gewinne der Notenbank fliessen die Zinsen ein und werden jährlich an den Staat ausgeschüttet, der damit weniger Kredit aufnehmen muss, wie bei der privaten Staatsfinanzierung. Die Notenbank kann die Anleihen langfristig in ihren Büchern halten und so der Spekulation entziehen. Und im Ernstfall kann sie auch beliebig lange auf Tilgung oder Zinszahlung verzichten (3).

Merke: Diese Art der Staatsfinanzierung nützt dem Staat und seinen Bürgern, nicht jedoch dem Finanzsystem und den Eliten. Und genau das ist das wirkliche Problem.

Ich meine: Wir werden durch die “Experten” in Funk und Fernsehen manchmal ganz schön für Dumm verkauft.

 

(1) Eine Erfindung des Neoliberalismus nach Abschaffung des Goldstandards durch die USA.

(2) Wachstum muss es geben, um Kredite samt deren Zinsen zurückzahlen zu können (wenn man mal damit angefangen hat…) und bei gegebenem Produktivitätsfortschritt Vollbeschäftigung zu erreichen.

(3) Gelddrucken durch die Notenbank hilft. Evtl. Verluste in eigener Währung kann die Notenbank bis zum St. Nimmerleinstag in den Büchern halten.

(4) Das Beispiel ist vereinfacht, da z.T. gegenläufige Effekte z.B. über die Abwertung der Zinserträge durch Inflation eintreten. Aber keine Sorge, die Spekulanten haben das im Griff.

(5) Er könnte prinzipiell als Halter von Staatsanleihen über Pensionsfonds und Lebensversicherungen, sowie über die Unternehmenssteuer seiner Bank profitieren. Pensionsfonds sind jedoch eher in angelsächsischen Ländern verbreitet, von den Einnahmen der Lebensversicherungen gehen natürlich noch die Profite für deren Besitzer bzw. Aktionäre ab. Wo die Unternehmenssteuer bleibt, fragt bitte Exkanzler Schröder (Steuersenkung nach Amtsantritt) und die diversen Finanzminister (Duldung von Steuerschlupflöchern)

(6) “Oh Gott, dann steigt doch die Geldmenge, und die Inflation vernichtet alles!” So etwas erzählen unsere Märchenonkel an manchen Unis, in der Bundesbank und im Sachverständigenrat gerne. Hätte aber schon längst so sein müssen, denn die Geldmenge weitet sich per privatem Geldschöpfen seit langem dramatisch aus. Auch die wie wahnsinnig rotierende “Geldpresse” der USA (Stichwort “Quantitative Easing”) oder in der EU (böser Draghi) hat noch nicht zur Hyperinflation geführt. In der Praxis resultiert die Inflation nämlich aus den Lohnstückkosten und ggf. dem knappen Angebot, aber nicht aus der Geldmenge per se. Diese folgt vielmehr einer bereits laufenden Inflation. Der Erfinder dieses Geldmengen-Märchens namens “Monetarismus” heisst Milton Friedmann und war einer der Väter der Neoliberalen Konterrevolution in den 70er Jahren. Die hörigsten Schüler sitzen übrigens in der Deutschen Bundesbank.

(7) Geld regiert die Welt. Die Notenbank ist neben Armee und Geheimdienst die mächtigste Institution im Land. Wer hier völlige Unabhängigkeit walten lässt und auf eine demokratische Kontrolle verzichtet, muss mit dem Klammerbeutel gepudert sein. Eine Regel für die Kreditaufnahme könnte z.B. sein, die Wachstumsrate der Wirtschaft nicht zu übersteigen.

 Quellen und Lesetipps:

Der Blog von Norbert Häring (Wirtschaftsjournalist u.a. Handelsblatt)

“Maskenfall”, der Blog von Jascha Jaworski

“Makroskop”, die Webzeitung von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt (z.T. kostenpflichtig)

Buch “So funktioniert die Wirtschaft” von Norbert Häring (Haufe Verlag)

Buch “Ökonomisches Denken nach dem Crash” von John Komlos (Metropolis)

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