Alternativen: Soziale Absicherung

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Jeder darf arbeiten und wer arbeitet lebt auskömmlich, auch als Rentner. Wer nicht arbeiten kann, wird unterstützt. Wer nicht arbeiten will, bekommt trotzdem zu Essen, muss aber auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben verzichten. „Hartz 4“ und „Digitalisierung“ sind kein Thema. Wie das funktionieren kann? Hier sind die Details:

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Alternativen: Sozial- und Wirtschaftspolitik 3.0

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Grundlage einer nachhaltigen, demokratiekompatiblen Sozial- und Wirtschaftspolitik sind Umlageverfahren (1), in die ausnahmslos alle Bürger nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. Eine progressive Kapitalertrags- bzw. Einkommens- und Erbschaftssteuer beugt einer Refeudalisierung vor. Starke Gewerkschaften sichern die Primärverteilung in Form von Lohnsteigerungen auf Basis der Produktivitätszuwächse zzgl. einer von der Notenbank festgelegten Inflationsrate von knapp- bis 2% / Jahr.  Was ich mir zum Thema noch so vorstelle, lest ihr in nachfolgendem Artikel…

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Gelb-Magenta

…ist ja als Farbkombination schon gruselig. Was vom Vorsitzenden einer Partei zu halten ist, die sich diese Farben als „Corporate Identity“ ausgesucht hat, beschreibt Heiner Flassbeck so:

„Sollte Christian Lindner wirklich den Posten des Bundesfinanzministers anstreben und sich damit durchsetzen, werden wir uns Wolfgang Schäuble noch zurückwünschen.“

Provokant? Üble Nachrede? Dann schaut mal auf die Argumente von Thomas Fricke auf SPON:  „Warum uns mit Merkels Praktikant die Krise droht“

Parlamentarische Demokratie 3.0

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“Die gegenwärtigen Formen repräsentativer Demokratien sind Elitedemokratien, also de facto Wahloligarchien. Seit ihren historischen Anfängen wurde die Idee einer »repräsentativen Demokratie« mit der Absicht entwickelt, das als irrational, infantil und launenhaft angesehene »dumme Volk« von politischer Macht und Einfluss fernzuhalten.”

Prof. Rainer Mausfeld

Provokant, keine Frage. Aber wie kann das System besser gestaltet werden? Welche Alternativen sind denkbar? Im folgenden will ich euch einen großen Reformvorschlag für eine neue Demokratie, sozusagen das Deutsche Modell der Zukunft, Version 3.0, zur Diskussion stellen.

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Wie geht es weiter?

Gerade so wie bisher, zumindest wenn man an Politik denkt und sich den aktuellen Bundestagswahlkampf anschaut. Mittig gänzlich ohne Alternative.

Aber das muss nicht so bleiben. Es gibt Optionen abseits des Weges zum neofeudalen Überwachungstaat. Was möglich sein könnte, Bekanntes neu zusammengestellt oder gänzlich frische Ideen, bringt ab sofort Clooneysnachtcreme in loser Reihenfolge.

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Der Dax, ein großer Heissluftballon

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Getrieben vom Niedrigzinsumfeld eilen die Aktienkurse von Rekord zu Rekord. Schließlich gibt es mit konservativen Anlageformen heute keinen Blumentopf mehr zu gewinnen. Folgerichtig peilt der Dax sein neues Allzeithoch von 12.500 Zählern an. Was die Investoren hoch erfreut, treibt den Unternehmensleitungen den Schweiss auf die Stirn: Denn die Shareholder wollen nachhaltig Wachstumsraten und Profit sehen, die sich in Zeiten der Nachfrageschwäche nach vielen Jahren Lohnzurückhaltung kaum mehr durch organisches Wachstum erwirtschaften lassen.

Aber es gibt Abhilfe: M&A wie es in der Wirtschaftspresse kurz heist, Merger and Acquisitions, also Unternehmensfusionen und Aufkäufe. Anstatt sich also mit den Wettbewerbern um die verbliebene Nachfrage zu prügeln, wird der Niedrigzins genutzt und einfach Umsatz hinzugekauft. Allein die 30 Dax Konzerne erhöhten so ihre Verschuldung im abgelaufenen Geschäftsjahr auf sage und schreibe 611 Milliarden Euro. Die Verschuldung ist das eine, bei genauerem Hinsehen offenbart sich aber auch eine unbekannte, dunkle Seite der Übernahmeschlacht:

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Zocken und Verlieren im Ausland

Deutschland pflegt ja seit Jahren ein großes Ungleichgewicht in seiner Handelsbilanz und importiert deutlich weniger, als es an Waren ins Ausland liefert. Aktuell ist dieses Importdefizit bereits auf grob 250 Millarden Euro pro Jahr angewachsen. Um die Waren zu bezahlen muss sich das Ausland logischerweise in gleicher Höhe verschulden. Was aber passiert eigentlich mit diesen 250 Milliarden? Werden hier riesige Geldspeicher gefüllt? Alles halb so wild, meinen die Verteidiger des Deutschen Geschäftsmodells, dieses Geld fließt wieder als Direktinvestition ins Ausland zurück und kurbelt so das Wachstum bei unseren Handelspartnern an. Doch ist dem wirklich so?

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Selber denken beim Völkerrecht

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Zentrale Aufgabe systemnaher Medien ist die Vorgabe des Deutungsrahmens einer Nachricht. Damit legen die Mächtigen jedoch auch die Denkrichtung fest, ein für die pluralistische Diskussion in demokratischen Gesellschaften kontraproduktives Agieren. Es hilft also alles nichts, Demokraten müssen selbst denken und sich die nötige Medienkompetenz aneignen. Dies gilt umso mehr in elementaren Fragen zu Krieg und Frieden. Mit den Nachrichten bekommt der Bürger heute meist sofort auch den Schuldigen und ggf. den „weissen Ritter“ präsentiert. Doch hält die bequem servierte Einordnung näherer Betrachtung stand? Ich meine: Häufig nicht und möchte in Form der UN „Resolution zur Definition der Aggression“ 7 Punkte vorstellen, die eine eigene Bewertung des Geschehens auf Grundlage des Völkerrechst möglich machen:

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Billige Ausreden

Gerne geben Politiker als Begründung für ihre „alternativlose“ Politik “ die Zwänge der Globalisierung an, oder daß „die Märkte“ es eben nicht anderst dulden. Doch ist das wirklich so? Simon Tilford vom Centre for European Reform hat es in einem lesenswerten Artikel auf Makronom auf den Punkt gebracht:

„Die Globalisierung hat nicht von den Regierungen verlangt, die Sozialausgaben zu kürzen, die Gewerkschaften zu schwächen und die Steuern für die Reichen zu senken“